Prof.Dr. Schachtschneider

http://infokrieg.tv/wordpress/2011/03/10/professor-schachtschneider-verfassungswidrigkeit-islamische

http://infokrieg.tv/wordpress/2011/03/10/professor-schachtschneider-verfassungswidrigkeit-islamischer-religionsausubung-in-deutschland/

Prof Dr. Schachtschneider und Raddatz bei BPE

http://www.pi-news.net/2010/05/raddatz-und-schachtschneider-bei-pax-europa/

 

Textauszug:

 

Prof. Albrecht Schachtschneider

Von diesem methodologischen Unterschied abgesehen ist aber auch bei Zugrundelegung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Ergebnis eine Islamisierung des öffentlichen Raumes abzulehnen (dann auf der Grundlage verfassungsimmanenter Schranken). Denn Moscheen, Minarette, Muezzin-Ruf und portable textile Frauengefängnisse sind politische Aussagen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung als solche richten und daher den Schutz der Religionsfreiheit nur als Tarnkappe auf dem Weg in die schariatische Gesellschaftsform in Anspruch nehmen. Rechtlichen Schutz verdient nur das islamische Bekenntnis zuhause oder kollektiv in einem unauffälligen Gebetsraum, während die islamische Religionsausübung im öffentlichen Raum wegen ihres politischen Anspruchs, der sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet, nicht zuzulassen ist. Dies ergibt sich bereits aus Art. 9 Abs. 2 GG, der den Bestimmungen des Vereinsgesetzes insoweit vorgeht:

“Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsgemäße Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.”

Damit ergibt sich das Verbot islamisch-schariatischer Bestrebungen und Vereine bereits unmittelbar aus der Verfassung und verpflichtet die Organe des Staates zum Einschreiten gegen solche Bestrebungen und Vereine, ohne dass es einer einfachgesetzlichen Regelung oder eines vorangehenden Verwaltungsaktes bedarf. Auf eine vereinfachte Formel gebracht: Privater Islam ist erlaubt, öffentlicher Islam ist verboten. Alle bestehenden Moscheen, Minarette, Muezzin-Rufe und Kleiderordnungen sind damit als verfassungsfeindlich und rechtswidrig identifiziert. Sie stehen für die schariatische Gesellschaftsordnung und damit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung (vgl. Art 20 GG), die in Art. 79 Abs. 3 GG unter Ewigkeitsgarantie gestellt und in Art. 20 Abs. 4 GG mit einem Widerstandsrecht für jedermann ausgestattet ist. Fährt die herrschende Klasse mit der verfassungswidrigen Islamisierung des öffentlichen Raumes fort, so kann dadurch das Widerstandsrecht ausgelöst werden, dass bei passivem Widerstand nach Art von Mohandas Ghandi beginnt und sich über das Recht zum Steuerboykott bis zu Formen des aktiven Widerstands – auch des gewaltsamen Widerstands – fortsetzen kann. Denn die Bürger einer wertneutralen Zivilgesellschaft sind nicht verpflichtet, tatenlos zuzusehen, wie ein schlecht informiertes Parlament, korrupte Politiker und furchtsame Richter die Islamisierung des öffentlichen Raumes hinnehmen, gutheißen und teilweise aktiv fördern, und dadurch die freiheitlich-demokratische Grundordnung untergraben und schließlich beseitigen.

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kleiner Videomitschnitt

Prof. Schachtschneider und Dr. Raddatz beim BPE-Treffen 2010


 

http://www.youtube.com/watch?v=FBHx1gmNZvY

Prof. Dr. Schachtschneider über die WTO, freihandelszonen etc

http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2009/nr22-vom-262009/das-unrecht-der-internationalen-wirtsch